{"id":1499,"date":"2013-04-08T10:43:07","date_gmt":"2013-04-08T09:43:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.unwritten-future.org\/?p=1499"},"modified":"2014-03-06T13:30:26","modified_gmt":"2014-03-06T12:30:26","slug":"rebel-with-a-cause-jahresaufruf-des-umsganze-bundnisses","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/rebel-with-a-cause-jahresaufruf-des-umsganze-bundnisses\/","title":{"rendered":"REBEL WITH A CAUSE – …umsGanze! Jahresaufruf 2013"},"content":{"rendered":"

\"REBEL<\/a>Krise und Rassismus \u2013 das ist der Arbeitsschwerpunkt des umsGanze!-B\u00fcndnisses 2013. Zum 20. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl haben wir die Kampagne\u00a0<\/em>Fight Racism Now!<\/em><\/a>\u00a0mit initiiert. Sie ruft f\u00fcr den 25. Mai zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf, und wird danach den Wahlkampf kritisch begleiten. Wir beteiligen uns wieder an den Krisenprotesten des\u00a0<\/em>Blockupy-B\u00fcndnisse<\/em>s<\/em><\/a>, das f\u00fcr den 31. Mai\/1. Juni ein Aktionswochenende in Frankfurt am Main organisiert. In diesem Rahmen planen wir u.a. ein Veranstaltungsprogramm, einen antikapitalistischen Block auf der Gro\u00dfdemo und einen Besuch des Frankfurter Abschiebeflughafens: Blockupy Deportation Airport! Der dritte umsGanze!-Kongress steigt vom 5.-7. Juli an der TU Berlin. Zusammen mit Genoss_innen aus anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wollen wir das aktuelle Ineinander von \u00d6konomie und Ideologie untersuchen, Erfahrungen austauschen und uns organisieren. Daneben arbeiten umsGanze!-Gruppen vor Ort zu Geschlechterverh\u00e4ltnissen, zur kapitalistischen Stadt, zu Gesundheit und Krankheit im Kapitalismus und zu anderen Grausamkeiten. Mit diesem Aufruf wollen wir unser Themenfeld abstecken und die kommenden Aktionen ins Verh\u00e4ltnis setzen.<\/em><\/p>\n

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REBEL WITH A CAUSE<\/em><\/strong>
\nFight Capitalism and Racism<\/p>\n

\u201eYou can wake up now, the universe has ended.\u201c
\n\u2013Jim Stark<\/em><\/p>\n

Die Krise des Kapitalismus ist l\u00e4ngst chronisch. Am Laufen h\u00e4lt ihn nur ein permanenter Ausnahmezustand: Die Generalmobilmachung im Dienst von Wachstum und Wettbewerbsf\u00e4higkeit. Gesellschaftlich produzierte Massenarmut ist in die westlichen Industriestaaten zur\u00fcckgekehrt. W\u00e4hrend die EU ihre marktradikale Ordnung vertieft, wird Herrschaft zugleich sachlicher und verr\u00fcckter, kleinteiliger und autorit\u00e4rer. Jedes Leben wird nach Verwertbarkeit und Herkunft sortiert. Die Festung Europa panzert sich unerbittlich gegen die globalen Folgen ihrer eigenen Konkurrenzordnung. Tausende sterben Jahr f\u00fcr Jahr beim Versuch, den Verw\u00fcs-tungen des kapitalistischen Weltmarkts und den Nachstellungen seiner Staatsm\u00e4chte zu entkommen. Doch es zeigen sich auch Risse im Gewebe des Kapitals und seiner Institutionen, Versuche und Irrt\u00fcmer sozialer Selbsterm\u00e4chtigung inmitten einer enteigneten Welt. Riots in englischen und franz\u00f6sischen St\u00e4dten, selbstverwaltete Krankenh\u00e4user in Griechenland und der Widerstand der Gefl\u00fcchteten in ganz Europa sind unterschiedliche Reaktionen auf die Anma\u00dfungen einer Gesellschaftsordnung, die systematisch Ausschluss und Ausbeutung produziert. Das einmal vollmundig verk\u00fcndete \u201eEnde der Geschichte\u201c (Fukuyama) im globalen Kapitalismus ist vorbei. Doch etwas Besseres wird nur, wenn wir soziale K\u00e4mpfe antikapitalistisch zuspitzen und transnational verbinden \u2013 gegen den Vormarsch von Rassismus, Rechtspopulismus und Neofaschismus in Europa; gegen die falschen Sachzw\u00e4nge von Verwertung und Standortkonkurrenz; gegen linke Sozialstaatsillusionen; f\u00fcr eine Gesellschaft ohne Kapital, Nation und Lohnarbeit.<\/p>\n

Epochale Krise<\/strong><\/p>\n

In der fortdauernden Krise hat der Kapitalismus seine letzten Utopien abgestreift. Wohlstand und Erf\u00fcllung f\u00fcr alle durch entfesselte M\u00e4rkte \u2013 dieses neoliberale Gl\u00fccksversprechen war immer schon Ideologie. Die neoliberale Konjunktur der 80er und 90er Jahre beruhte auf verdichteter Ausbeutung, auf gigantischer Privat- und Staatsverschuldung, und auf der oft blutigen Unterdr\u00fcckung von Gewerkschaften und Widerstandsgruppen im globalen S\u00fcden. Ideologie ist aber auch, dass der Kapitalismus durch bessere Regulierung und soziale Umverteilung noch einmal gez\u00e4hmt und sozial ausgepolstert werden k\u00f6nnte. Wenn das m\u00f6glich w\u00e4re, w\u00e4re es l\u00e4ngst geschehen. Statt dessen erleben wir das exakte Gegenteil. Mit gigantischen Konjunkturpro-grammen wurden Banken und Schl\u00fcsselindustrien vor dem Kollaps bewahrt \u2013 um in gewohnter Manier weiter zu wirtschaften. Fl\u00e4chendeckende K\u00fcrzungsprogramme haben die Betriebskosten von Staat und Kapital gesenkt. Die fortschreitende Kommerzialisierung des Sozialen diszipliniert Lohnabh\u00e4ngige, Arbeitslose und Menschen in Ausbildung gleicherma\u00dfen. Wo \u00f6konomische Zw\u00e4nge alleine nicht greifen, schreiten Beh\u00f6rden, Polizei und Justiz ein.<\/p>\n

Diese Austerit\u00e4tspolitik ist kein Ausdruck mangelnder politischer Phantasie und Entschlossenheit. Sie ist Ausdruck einer historisch akkumulierten Zwangslage des kapitalistischen Weltsystems. Die Pointe ist: Schon die urspr\u00fcngliche neoliberale Rosskur der 70er und 80er Jahre antwortete auf eine strukturelle Verwertungskrise, die sich bis heute entfaltet. In den 60er Jahren waren die Renditen des In-dustriekapitalismus weltweit eingebrochen. Damit war auch das \u201efordistische\u201c, auf m\u00e4\u00dfiger Umverteilung und Sozialpartnerschaft beruhende Wachstumsmodell der Nachkriegsjahrzehnte in Frage gestellt. Durch die neoliberale \u00d6konomisierung der Gesellschaft konnte dieser Verfall noch einmal gestoppt werden. Auch der Zusammenbruch des realsozialistischen Blocks lie\u00df die dominanten National\u00f6konomien und Konzerne des Westens noch einmal kr\u00e4ftig expandieren. Doch beides konnte die systemische Krise des Kapitals nicht l\u00f6sen, allenfalls verz\u00f6gern und \u00fcber den Globus verschieben. Denn die Konkurrenz um Rentabilit\u00e4t unter-gr\u00e4bt fortw\u00e4hrend ihre eigenen Grundlagen. Sie verlangt einen immer h\u00f6heren Kapitaleinsatz, um immer kleinere Rationalisierungsspielr\u00e4ume immer schneller auszureizen. All dies belastet die Renditen dauerhaft, erzeugt fortw\u00e4hrend \u00dcberkapazit\u00e4ten und verdr\u00e4ngt gleichzeitig immer mehr Menschen aus sozial abgesicherten Arbeitsverh\u00e4ltnissen. Um so schneller muss sich das Kapitalverh\u00e4ltnis ausweiten und intensivieren, als System einer permanenten inneren und \u00e4u\u00dferen Landnahme.<\/p>\n

Um seine schwindenden Renditen zu sichern, ist der Weltkapitalismus zunehmend auf private und \u00f6ffentliche Verschuldung angewiesen, auf Defizitkonjunkturen. Mangels lohnender Investitionsm\u00f6glichkeiten flieht Kapital zunehmend in die Finanzm\u00e4rkte, die sich vor der j\u00fcngsten Krise explosionsartig ausgeweitet haben. Hier lassen sich mit Wertpapieren und aberwitzigen Derivaten \u2013 also mit Renditeversprechen auf zuk\u00fcnftiges Wachstum \u2013 kurzfristig \u00fcberproportionale Gewinne machen, bis zum n\u00e4chsten Crash. Kapitalistisches Wachstum beruht also zunehmend auf der Ausweitung genau jener spekulativen Kreditsysteme und Verwertungsketten, die in der aktuellen Krise implodiert sind, und die jetzt h\u00e4nderingend wieder aufgebaut werden sollen. Die sogenannte Real\u00f6konomie des Sp\u00e4tkapitalismus h\u00e4ngt am Tropf des Finanzmarkts, nicht umgekehrt. Schuld an der Krise ist nicht die unterstellte Gier von Funktionseliten, die allzu oft blo\u00df moralisch angebellt werden, als \u201eBonzen\u201c und \u201eProfiteure\u201c. Schuld sind die Systemzw\u00e4nge der herrschenden Gesellschaftsordnung, an deren Erl\u00f6sungsversprechen noch immer eine Mehrheit glaubt.<\/p>\n

Die aktuelle Austerit\u00e4tspolitik vertieft auch die Krise der Reproduktion \u2013 all jener T\u00e4tigkeiten und sozialen Zonen, die vermeintlich abseits kapitalistischer Ausbeutung deren Grundlagen sichern und erneuern. Lebensrisiken werden privatisiert, das Private kommerzialisiert. Ungesicherte Arbeitsverh\u00e4ltnisse weiten sich aus, Reall\u00f6hne sinken. So werden Wohnen, Ausbildung, Gesundheitsversorgung und Rente f\u00fcr immer mehr Menschen dauerhaft prek\u00e4r. Kinder kriegen wird zum Lebensrisiko. Die vor\u00fcbergehende Rettung des Kapitals f\u00fchrt zur Dauerkrise des Sozialen, und zu versch\u00e4rfter geschlechtsspezifischer Ausbeutung. Denn unbezahlte Reproduktionsarbeit wird unver\u00e4ndert vor allem Frauen abverlangt. Sie sollen in der Patchworkfamilie ihren Mann stehen, und gleichzeitig mit \u201esoft skills\u201c und \u201eemotionaler Intelligenz\u201c die Konflikte verdichteter Lohnarbeit ausb\u00fcgeln. Der kommende Aufstand muss auch ein feministischer sein.<\/p>\n

Europ\u00e4ische Widerspr\u00fcche<\/strong><\/p>\n

Der europ\u00e4ische Kapitalismus steckt tiefer den je in der Krise \u2013 und versucht sich an ihr zu sanieren. Der drohende Zusammenbruch ist seine Jahrhundertchance, um die Eurozone doch noch und mit aller Gewalt zum wettbewerbsf\u00e4higsten Wirtschaftsraum der Welt auszubauen. Die Kernl\u00e4nder der EU und die \u201eTroika\u201c aus EU-Kommission, Europ\u00e4ischer Zentralbank (EZB) und Internationalem W\u00e4hrungsfonds (IWF) nutzen die Abh\u00e4ngigkeit der Peripheriestaaten f\u00fcr Reformschnitte, die bislang nicht durchsetzbar waren. Eine EU-Haushaltsaufsicht \u00fcberwacht die Austerit\u00e4tsprogramme nationaler Parlamente und Regierungen. Deutschland hat seinen EU-Partnern eine \u201eSchuldenbremse\u201c aufgezwungen, also nationale Sparverpflichtungen mit Verfassungsrang. Beides soll das \u201eVertrauen der M\u00e4rkte\u201c wiederherstellen. Trotz Streiks und Demonstrationen in den betroffenen L\u00e4ndern wurde diese Politik doch auch immer wieder demokratisch best\u00e4tigt \u2013 unter dem Druck eines strafenden Marktes und erpresserischer EU-Beh\u00f6rden.<\/p>\n

Doch die Grundwiderspr\u00fcche der EU lassen sich nicht weghexen, nur straffer organisieren. Schon die institutionelle Konstruktion der EU bzw. der Eurozone ist widerspr\u00fcchlich: ein gemeinsamer Wirtschafts- und W\u00e4hrungsraum, dessen Staaten gleichwohl als Standorte gegen einander konkurrieren. Nationalismus bleibt deshalb der Grundton europ\u00e4ischer Identit\u00e4t. Hinzu kommt eine extrem uneinheitliche industrielle Struktur und damit ein Produktivit\u00e4tsgef\u00e4lle zwischen Kern- und Peripheriel\u00e4ndern. Da geld- bzw. zollpolitischer Protektionismus einzelner Staaten nicht mehr m\u00f6glich und Neuverschuldung formal streng reglementiert ist, wurde die innereurop\u00e4ische Konkurrenz vor allem \u00fcber Deregulierung, Privatisierung, Lohndumping und Sozialabbau ausgefochten. Und \u00fcber versteckte Neuverschuldung in der Peripherie. Dieser Krisenmechanismus war hausgemacht: Deutsche und \u00f6sterreichische Lohnabh\u00e4ngige haben f\u00fcr ihre Standorte zwei Jahrzehnte lang klaglos Reallohnverluste akzeptiert. Ihre Gewerkschaften haben drastische Deregulierungsprogramme mit getragen. Auf dieser Basis entstand eine enorm krisenanf\u00e4llige europ\u00e4ische Defizitkonjunktur: \u00dcberproportionaler Waren- und Kapitalexport aus den Kernl\u00e4ndern, \u00fcberproportionales Wachstum und \u00fcberproportionale Neuverschuldung in der Peripherie. Dieses Scheinbl\u00fcte wurde durch die globale Kreditkrise entlarvt und mit Kapitalflucht bestraft.<\/p>\n

Die Dominanz und Interessenpolitik der kerneurop\u00e4ischen Staaten gef\u00e4hrdet also ihr eigenes Gesch\u00e4ft. Portugal, Spanien, Italien und Irland stehen am Rande des Staatsbankrotts, Griechenland ist schon einen Schritt weiter. Damit ist auch der Euro in Frage gestellt, und mit ihm das Projekt EU als befriedetes kapitalistisches Zentrum. Ein Zusammenbruch des Euro w\u00fcrde nicht nur die Schuldentitel und Investitionen kerneurop\u00e4ischer Banken und Privatanleger gef\u00e4hrden. Er w\u00fcrde die Grundlage des deutschen und \u00f6sterreichischen Wettbewerbsmodells in Frage stellen: einen abh\u00e4ngigen europ\u00e4ischen Binnenmarkt mit stabiler Weltw\u00e4hrung, in der man rund um den Globus berechenbar Schulden und Gesch\u00e4fte machen kann. Deshalb \u00fcberwacht nun die Troika jeden Staatshaushalt und jedes Finanzministerium, als \u201eideeller Gesamtkapitalist\u201c (F. Engels) Europas.<\/p>\n

Anders als der deutsch-\u00f6sterreichische Stammtisch glauben mag, dienen also auch die nationalen St\u00fctzkredite und Einlagen in EU-Rettungsfonds dem eigenen Standort. Doch Austerit\u00e4tsprogramme gef\u00e4hrden die Konjunktur nicht weniger als Neuverschuldung. Und die mit St\u00fctzzahlungen verbundenen Auflagen sind so drastisch, dass angeschlagene Staaten sie unter allen Umst\u00e4nden zu umgehen suchen. Der Spielraum des Politischen schnurrt auf die Frage ein, wie brutal Strukturanpassung durchgesetzt werden kann, ohne dass die betroffenen Staaten daran kollabieren \u2013 und mit ihnen die EU.<\/p>\n

Widerstand und Sadomasochismus<\/strong><\/p>\n

Der soziale Kollaps in den Peripheriestaaten offenbart die ganze Absurdit\u00e4t einer Gesellschaftsordnung, in der steigende Produktivit\u00e4t mit wachsender Verarmung einher geht. Gleichzeitig werden aber auch Ans\u00e4tze von Widerstand und Selbstorganisierung sichtbar. Allein in Spanien stehen derzeit 800.000 kreditfinanzierte Wohnungen leer, w\u00e4hrend 400.000 Menschen zwangsger\u00e4umt wurden, und weitere 400.000 davon bedroht sind. Dagegen hat sich eine landesweite Protestbewegung entwickelt, die R\u00e4umungen immer wieder erfolgreich blockiert. In Griechenland sind die Sozial-, Gesundheits- und Rentensysteme zusammengebrochen, Tausende sterben an heilbaren Krankheiten. In dieser Situation sind \u00fcberall Versorgungskooperativen entstanden, die Lebensmittel und soziale Dienste unabh\u00e4ngig von Markt und Staat organisieren. Krankenhausbelegschaften stellen sich gegen die verordnete Unterversorgung, Wasser- und Elektrizit\u00e4tswerke werden von ihren Belegschaften besetzt und weiterbetrieben. Selbstorganisierung ist hier kein idealistisches Programm, sondern zunehmend \u00fcberlebensnotwendig. Sie kann aber nur bestehen, wenn sie das private, w\u00f6rtlich also das ausschlie\u00dfende Eigentum selbst angreift.<\/p>\n

In Deutschland und \u00d6sterreich ist dagegen weiterhin alles ruhig. Die Krise der anderen wird mit reichlich Leistungs- und Leidensstolz genossen. Die Triple-A-Kreditw\u00fcrdigkeit des eigenen Staates erscheint als pers\u00f6nliches Verdienst. Sie zu achten und zu sch\u00fctzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und aller pers\u00f6nlichen Initiative. Die Knute dieses nationalen Leistungsbundes ist das Regime der Jobcenter, in \u00d6sterreich des Arbeitsmarktservice. Obwohl kaum existenzsichernde Anstellungen zu vergeben sind, erniedrigt es Menschen \u00fcber Jahre zu buckelnden Bittsteller_innen \u2013 durch besch\u00e4mende Kontrollen pers\u00f6nlicher Lebensverh\u00e4ltnisse, willk\u00fcrliche Beratungs- und Bewerbungsauflagen, bl\u00f6dsinnige \u201eMa\u00dfnahmen\u201c und immer \u00f6fter durch disziplinarische K\u00fcrzungen am ausgezahlten Existenzminimum. Um den Nachstellungen des Amts zu entkommen, akzeptieren immer mehr Menschen Arbeitsverh\u00e4ltnisse im wachsenden Dumpinglohn-Sektor. Zum kulturellen Leitbild wird der Sozialchauvinismus des Jobcenter-Regimes durch das Unterschichts- und Schuldner-Fernsehen. Gesellschaftlich produziertes Elend wird als pers\u00f6nliches Versagen vorgef\u00fchrt. Die Betroffenen erscheinen als verachtenswerte Dummk\u00f6pfe, und erlauben so noch dem kleinsten R\u00e4dchen, sich mit Standort und Lohnsystem zu vers\u00f6hnen. Sozialpsychologisch ist das eine sadomasochistische Verhaltensweise: Identifikation mit den Agenturen der Macht, Lust an der Erniedrigung Schwacher. Auf der Seite von schn\u00fcffelnden \u201eSozialermittlern\u201c und \u201eSchuldenberater Peter Zwegat\u201c genie\u00dft eine ganze Generation die Erbarmungslosigkeit von Staat und Kapital als Abendunterhaltung.<\/p>\n

Krisennationalismus und Rassismus<\/strong><\/p>\n

Mit dem \u00f6konomischen Kollaps s\u00fcdeurop\u00e4ischer Staaten sind \u00fcberwunden geglaubte rassistische Zuschreibungen gegen\u00fcber EU-B\u00fcrger_innen wiedergekehrt. Die deutsch-\u00f6sterreichische Hetze gegen einen unterstellten griechischen oder italienischen Schlendrian speist sich unmittelbar aus kapitalistischer Arbeitsideologie und Standortkonkurrenz. Der Aufstieg neofaschistischer Parteien etwa in Ungarn (Jobbik) oder Griechenland (Chrysi Avgi) steht f\u00fcr den Versuch, die durch Krise und EU-Integration gef\u00e4hrdeten sozialen Privilegien der nationalen Mehrheitsgesellschaften als archaische Rechte zu sichern. Mit ihren Angriffen gegen Roma, Migrant_innen und Gefl\u00fcchtete und mit ihrem Antisemitismus inszenieren sich diese Parteien als Speerspitze eines bodenst\u00e4ndigen nationalen Gewaltkollektivs. Dem gegen\u00fcber punkten rechtspopulistische Bewegungen in ganz Europa mit der Ideologie eines abendl\u00e4ndischen, vorgeblich \u201echristlichen-j\u00fcdischen\u201c und irgendwie b\u00fcrgerlichen Kulturraums. Sie unterstellen damit eine Trennlinie, die auffallend genau den Au\u00dfengrenzen des Standorts EU folgt. Entsprechend richtet sich ihr Rassismus vor allem gegen Menschen, denen eine muslimische Identit\u00e4t zugeschrieben wird. Alle \u00fcbrigen staatstragenden Parteien organisieren Ein- und Ausgrenzung st\u00e4rker nach Kriterien \u00f6konomischer N\u00fctzlichkeit, wobei auch sie Menschen mit zugeschriebener muslimischer Identit\u00e4t in st\u00e4ndiger Bringschuld halten. Genau daf\u00fcr steht in Deutschland die sogenannte Integrationsdebatte. Roma werden dagegen von vornherein als Auss\u00e4tzige behandelt, als Problem, dessen man sich entledigen muss. Selbst die freie Wahl des Wohn- und Aufenthaltsorts \u2013 eigentlich Kernst\u00fcck des Selbstbildes der EU als \u201eRaum der Freiheit\u201c \u2013 wird eingeschr\u00e4nkt, wenn sie von den falschen, nicht ausreichend zahlungskr\u00e4ftigen oder verwertbaren B\u00fcrger_innen genutzt wird. Insgesamt ist bemerkenswert, wie eng rassistische Ausgrenzung die strukturellen Widerspr\u00fcche des europ\u00e4ischen Kapitalverh\u00e4ltnisses nachbildet, und dabei fortw\u00e4hrend zwischen nationaler und gesamteurop\u00e4ischer Perspektive hin und her springt. Ideologisch regiert europaweit die Sehnsucht nach Sicherheit und Anerkennung als Teil eines bevorrechtigten Kollektivs, nach naturw\u00fcchsiger Souver\u00e4nit\u00e4t in Zeiten einer offensichtlich unbeherrschbaren und \u00fcberm\u00e4chtigen \u00f6konomischen Krisendynamik.<\/p>\n

Der Skandal um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) offenbart die ideologische Verschr\u00e4nkung von rechter Stra\u00dfengewalt, institutionellem Rassismus und Alltagsrassismus der Mehrheitsgesellschaft. Er offenbart aber auch die Befangenheit weiter Teile der Linken, umsGanze! eingeschlossen, deren Antirassismus meist \u00fcber eine wei\u00dfdeutsche Perspektive nicht hinauskam. Beh\u00f6rden, Medien und \u00d6ffentlichkeit haben ein Jahrzehnt lang und gegen jede Evidenz die Opfer einer Nazi-Mordserie und ihre Angeh\u00f6rigen als kriminell Verstrickte stigmatisiert, als Mitglieder zwielichtiger \u201emigrantischer Communities\u201c. Rassistische Zuschreibungen wie \u201eD\u00f6ner-Morde\u201c und \u201eSoKo Bosporus\u201c sch\u00fctzten vor allem das notorisch gute Gewissen der wei\u00dfen \u00d6ffentlichkeit. Einer \u00d6ffentlichkeit, die mordende Nazis und Antifaschist_innen als \u201eExtremist_innen\u201c gleichsetzt, um sich selbst als Ma\u00df und Mitte zu genie\u00dfen; die \u201eVielfalt\u201c zum Leitbild erkl\u00e4rt, aber nach Verwertungsinteressen und eigenen ideologischen Bed\u00fcrfnissen ausbuchstabiert. Modern an diesem modernisierten Rassismus ist nicht seine Sympathie f\u00fcr Fachkr\u00e4fte aus dem Ausland, sondern seine ideologische Flexibilit\u00e4t, die je nach Lage zwischen liberalen, kulturchauvinistischen und rassenbiologischen Deutungsmustern hin und her gleitet. Der Karneval der Kulturen und rassistische Son-dergesetze sind zwei Seiten der gleichen Medaille.<\/p>\n

Every refugee is a political refugee<\/strong><\/p>\n

Das deutsch-europ\u00e4ische Asyl- und Abschieberegime kommt mit deutlich geringerem Rechtfertigungsaufwand aus. Wer hierher flieht ist bestenfalls \u201eWirtschaftsfl\u00fcchtling\u201c, auf jeden Fall aber abzuschieben. Das ist gesamteurop\u00e4ischer Konsens.Die militarisierte EU-Grenzschutzagentur FRONTEX zwingt Fl\u00fcchtende Tag f\u00fcr Tag auf lebensgef\u00e4hrliche Routen. In den vergangenen 20 Jahren wurden so mehr als 16.000 Menschen in den Tod getrieben. Wer Europa erreicht wird systematisch entrechtet. Beh\u00f6rdenwillk\u00fcr, Polizeigewalt und gewollte Unsicherheit w\u00e4hrend der Asylverfahren erniedrigen und zerm\u00fcrben Gefl\u00fcchtete systematisch. Suizid-versuche sind an der Tagesordnung. Abschiebungen werden europaweit koordiniert und mit den Verfolgerstaaten abgestimmt. K\u00fcnftig sollen Fl\u00fcchtende noch leichter schon bei ihrer Ankunft inhaftiert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Ausgangspunkt dieses europ\u00e4ischen Ausgrenzungsregimes ist die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Deutschland am 26. Mai 1993. Nach einer rassistischen Hetzkampagne der christlich-liberalen Koalition, der politischen \u00d6ffentlichkeit und fast aller Medien, und nach einer Welle rassistischer Mordanschl\u00e4ge und Pogrome hatte die SPD dieser Grundgesetz\u00e4nderung zur n\u00f6tigen Zweidrittelmehrheit verholfen. Die Streichung des symbolhaft \u201eantifaschistischen\u201c Artikels 16, der allen \u201epolitisch Verfolgten\u201c einen verbindlichen Anspruch auf Asyl garantiert hatte, geriet unmittelbar nach der Wiedervereinigung zur nationalen Souver\u00e4nit\u00e4tsgeste, zur rassistischen Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung Deutschlands gegen\u00fcber seiner Geschichte. In direkter Folge z\u00fcndeten Nazis das Haus der Solinger Familie Gen\u00e7 an und ermordeten f\u00fcnf Menschen. Durch den neu eingef\u00fchrten Artikel 16a und durch das ebenfalls 1993 beschlossene Asylbewerberleistungsgesetz wurde systematische Diskriminierung legalisiert: Gefl\u00fcchtete m\u00fcssen zumeist in \u00fcberf\u00fcllten Sammellagern leben. Fast \u00fcberall unterliegen sie einer strafbewehrten \u201eResidenzpflicht\u201c und d\u00fcrfen ihren Landkreis nicht verlassen. Versorgt werden sie in der Regel weit unterhalb des gesetzlichen Existenzminimums \u00fcber Sachleistungen und ein entm\u00fcndigendes Gutscheinsystem. Ohne Arbeitserlaubnis bleiben sie dauerhaft abh\u00e4ngig oder werden in illegalisierte Anstellungen gedr\u00e4ngt.<\/p>\n

Mit der ebenfalls seit 1993 geltenden \u201eDrittstaatenregelung\u201c schottet sich Deutschland rechtlich nahezu vollst\u00e4ndig gegen Asylsuchende ab. Demnach sind Fl\u00fcchtende von vornherein vom Asylverfahren ausgeschlossen, wenn sie \u00fcber einen \u201esicheren Drittstaat\u201c eingereist sind, in dem keine politische Verfolgung herrscht und ein Asylantrag m\u00f6glich ist. Und da Deutschland selbst alle umgebenden Staaten f\u00fcr sicher erkl\u00e4rt hat, lassen sich fast alle Asylgesuche schon formal abweisen. Wer per Flugzeug einreist, kann in verk\u00fcrzten \u201eFlughafenverfahren\u201c abgefertigt und umgehend abgeschoben werden. Die europ\u00e4ische Asylrechtsarchitektur ist der verl\u00e4ngerte Arm dieser Abschottungspolitik. Gefl\u00fcchtete werden in einer gesamteurop\u00e4ischen Datenbank erfasst und \u00fcberwacht. Sie m\u00fcssen in der Regel im ersten Einreiseland einen Asylantrag stellen, also zumeist in den Krisenstaaten der europ\u00e4ischen Peripherie. Dort, vor allem in Griechenland, Italien und Ungarn, herrschen selbst nach Ansicht deutscher Gerichte menschenunw\u00fcrdige Bedingungen. Es drohen Internierungslager, Obdachlosigkeit, fortw\u00e4hrende rassistische Polizeigewalt und willk\u00fcrliche Abschiebungen.
\nDie \u201eFestung Europa\u201c ist Sinnbild einer globalen Ordnung, die f\u00fcr die Freiheit von Kapital und Waren \u00fcber Leichen geht. \u201eWe are here because you destroy our countries!\u201c (\u201eWir sind hier weil ihr unsere L\u00e4nder zerst\u00f6rt!\u201c) \u2013 mit diesem Slogan attackieren Fl\u00fcchtlingsinitiativen \u00fcberall in Europa den billigen Humanismus eines Kontinents, der sich mit ein paar handverlesenen politisch Verfolgten schm\u00fcckt, aber mit den von ihm selbst verursachten sozialen und politischen Katastrophen ausw\u00e4rts nichts zu tun haben will. Postkoloniale Macht- und Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse bedrohen Leib und Leben von weitaus mehr Menschen als jede finstere Diktatur. Westlicher Rohstoffhunger und westliche Marktmacht zerst\u00f6ren die Existenz von Millionen. Deshalb ist der Kampf um globale Migrationsfreiheit immer auch ein Kampf gegen die kapitalistische Ordnung, ihre Grenzen, ihre Bullen, ihre Staaten und Fabriken.<\/p>\n

Alles muss man selber machen…<\/strong><\/p>\n

Krise und Rassismus, Austerit\u00e4t und Konkurrenz bis ans Ende aller Tage \u2013 und trotzdem dr\u00e4ngt sich keine Alternative auf. Konzepte f\u00fcr einen \u201enachhaltigen\u201c, \u201egr\u00fcnen\u201c oder \u201einklusiven\u201c Kapitalismus kratzen nicht mal an der Oberfl\u00e4che von Lohnarbeit und Standortkonkurrenz. Die Perspektive einer libert\u00e4ren, von Markt und Staat emanzipierten, eben kommunistischen Gesellschaft wirkt zumindest in Deutschland und \u00d6sterreich so illusorisch wie vor der Krise. Das liegt auch am fatalen Verm\u00e4chtnis des Staatssozialismus. Es zeigt aber vor allem, wie tief das Kapitalverh\u00e4ltnis und seine Institutionen hier und heute gestaffelt sind, wie eng die Ordnung des Privateigentums alles Denken, F\u00fchlen und Handeln einschn\u00fcrt. Gerade deshalb m\u00fcssen die systemischen Zw\u00e4nge des kapitalistischen Alltags und des autorit\u00e4ren Krisenregimes der EU also solche benannt und angegriffen werden. Alles andere ist Quark. Die aktuelle Runde sozialer K\u00e4mpfe in den europ\u00e4ischen Peripheriestaaten bietet eine Chance, nationale Spaltungslinien zu \u00fcberwinden. Sie birgt aber auch die Ge-fahr nationalistischer und rassistischer Eskalation. Deshalb brauchen es eine radikale Linke, die in soziale Bewegungen interveniert oder selbst welche anzettelt, die sich gegen die Anziehungskraft ideologischer Krisendeutungen stemmt und Rassismus auf allen Ebenen angreift. Die Kritik des Kapitalverh\u00e4ltnisses muss die Mechanismen der Macht in allen Lebensbereichen entziffern und untergraben. Auch Antirassismus ist erst konsequent, wenn er allt\u00e4gliche Diskriminierung und globale Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse in ihrem Zusammenhang bek\u00e4mpft. Mit Fight Racism Now!, Blockupy und unserem Kongress wollen wir genau das versuchen. Zusammen mit Genoss_innen aus anderen L\u00e4ndern wollen wir die Initiativen und Erfahrungen des letzten Jahres, von M31 und Blockupy, vom Refugee-Protest und den K\u00e4mpfen gegen staatlichen Rassismus aufnehmen und weiter treiben. Antikapitalistische und antirassistische K\u00e4mpfe geh\u00f6ren zusammen \u2013 in einer wirklichen Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.<\/p>\n

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25. Mai 2013 (Berlin)<\/b><\/em><\/p>\n

Fight Racism Now!<\/em><\/p>\n

Bundesweite Demo zum 20. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und des Mordanschlags von Solingen.<\/em><\/p>\n

fightracismnow.net<\/em><\/p>\n

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31. Mai und 1. Juni 2013 (Frankfurt)<\/b><\/em><\/p>\n

Blockupy Frankfurt<\/em><\/p>\n

Freitag: Blockade der EZB und Blockupy Deportation Airport!<\/em><\/p>\n

Samstag: Gro\u00dfdemo des Blockupy-B\u00fcndnisses<\/em><\/p>\n

blockupy-frankfurt.org<\/em><\/p>\n

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5.-7. Juli 2013 (Berlin)<\/b><\/em><\/p>\n

Dritter \u201e…ums Ganze!\u201c-Kongress<\/em><\/p>\n

an der TU Berlin<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Krise und Rassismus \u2013 das ist der Arbeitsschwerpunkt des umsGanze!-B\u00fcndnisses 2013. Zum 20. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl haben wir die Kampagne\u00a0Fight Racism Now!\u00a0mit initiiert. Sie ruft f\u00fcr den 25. Mai zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf, und wird danach den Wahlkampf kritisch begleiten. Wir beteiligen uns wieder an den Krisenprotesten des\u00a0Blockupy-B\u00fcndnisses, […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1500,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,27,17],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1499"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1499"}],"version-history":[{"count":20,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1499\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1812,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1499\/revisions\/1812"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1500"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1499"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1499"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1499"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}