{"id":1704,"date":"2013-10-24T19:47:27","date_gmt":"2013-10-24T18:47:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.unwritten-future.org\/?p=1704"},"modified":"2013-10-25T20:25:21","modified_gmt":"2013-10-25T19:25:21","slug":"aufruf-zur-gedenkdemonstration-remembering-means-fighting","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unwritten-future.org\/index.php\/aufruf-zur-gedenkdemonstration-remembering-means-fighting\/","title":{"rendered":"Aufruf zur Gedenkdemonstration “Remembering means fighting!”"},"content":{"rendered":"

Am 24. Oktober 2010 wurde Kamal K. in Leipzig von 2 Neonazis erstochen. Trotz eindeutigen Beweisen, wie unz\u00e4hligen rechten T\u00e4towierungen am K\u00f6rper der T\u00e4ter, wurde der Mord nicht als rechtsmotiviert anerkannt. Diverse lokale antirassistische Gruppen und Unterst\u00fctzende schafften nach einem jahrelangen Kampf, dass offizielle Stellen ihn endlich als das ansehen, was er ist: Ein Mord mit eindeutig rassistischem, menschenverachtenden Motiv. Nach all dem wurde heute am Todestag- und Ort ein Gedenkstein f\u00fcr Kamal <\/a>eingeweiht.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus unterst\u00fctzen wir und solidarisieren uns mit der geplanten Demonstration am 26.10. f\u00fcr Kamal K. und allen anderen Opfern rechter Gewalt.<\/p>\n

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Der Aufruf zur Demo, auch zu finden bei Rassismus T\u00f6tet Leipzig<\/a>:<\/p>\n

Am 24.\/25.10.2013 j\u00e4hrt sich zum dritten Mal die Nacht in der Kamal von zwei Nazis erstochen wurde. Kamal musste sterben, weil er nicht in das rassistische Weltbild seiner T\u00e4ter passte. Seine Angeh\u00f6rigen, Freund_innen und antirassistisch Engagierte erreichten das, was seit 1990 in den seltensten F\u00e4llen geschehen ist. Der Mord an Kamal wurde vom Gericht als rassistisch motiviert anerkannt. In der Folge wurde der Mord an Kamal in die offizielle staatliche Statistik rechts motivierter Morde aufgenommen.<\/p>\n

Bundesweit z\u00e4hlen Journalist_innen mehr als 150 rechts motivierte Morde seit 1990, offiziell werden von der Bundesregierung lediglich 63 anerkannt. F\u00fcr Leipzig ergeben aktuelle Recherchen sechs rechts motivierte Morde und weitere drei Verdachtsf\u00e4lle. Damit steht Leipzig bundesweit nach Berlin an zweiter Stelle. Neben Kamal werden in Leipzig Nuno L. (1998: verstarb an den Folgen eines Angriffs nach einem verlorenen EM-Spiel des deutschen Fu\u00dfballteams) und Achmed B. (1996: ermordet vor einem Gem\u00fcseladen auf der Karl-Liebknecht-Str.) offiziell anerkannt. Die Anerkennung des rassistischen Tatmotivs im Fall von Achmed B. erfolgte jedoch erst \u00fcber 15 Jahre sp\u00e4ter Anlass daf\u00fcr war die Aufdeckung der Mordserie des NSU, infolgedessen auch der Druck auf s\u00e4chsische Beh\u00f6rden zu gro\u00df geworden war, weshalb eine erneute Pr\u00fcfung rechter Gewalttaten veranlasst wurde.<\/p>\n

Es sind vor allem die Opfer sozialdarwinistischer oder homophober Gewalt, die weiterhin, auch gerade in Leipzig, durchs Raster fallen. Und es ist eine Verflechtung aus Beh\u00f6rden, Justiz und offizieller Politik, die rechts motivierte Gewalt systematisch verharmlost, leugnet und unter den Teppich kehrt. Diese Spirale l\u00e4sst sich nur verstehen, wenn sich die tiefe Verankerung von menschenfeindlichen Einstellungen in dieser Gesellschaft vergegenw\u00e4rtigt wird. Auch das Handeln der Institutionen ist durch diese Denkweisen gepr\u00e4gt. Die Nachrichten \u00fcber den \u201cNationalsozialistischen Untergrund\u201d schockierten, aber nicht, wie so genannte \u201cExtremismusexpert_innen\u201d meinten, weil Nazis organisiert morden, sondern weil sie dies \u00fcber Jahre hinweg unerkannt tun konnten. Erm\u00f6glicht wurde ihnen dies durch eine rassistische Stimmung, die die Taten der \u201cD\u00f6nerm\u00f6rder\u201d in \u201cinnert\u00fcrkische Konflikte\u201d und \u201cMilieukriminalit\u00e4t\u201d umdeutete. Bezeichnungen wie \u201cD\u00f6nerm\u00f6rder\u201d und \u201cSoko Bosporus\u201d sind nur die oberfl\u00e4chlichsten Ausdr\u00fccke daf\u00fcr. Auch deshalb ist es eine Farce, wenn jene \u201cExpert_innen\u201d von einer \u201cneuen Qualit\u00e4t\u201d rechter, rassistischer und menschenverachtender Gewalt seit des NSU reden. Nazis morden nicht erst, seit es die so genannte \u201cZwickauer Zelle\u201d gab.<\/p>\n

Die Diskussion \u00fcber die Verstrickung des Verfassungsschutzes zeugt mehr von Geschichtsvergessenheit als von \u00fcberzeugender Betroffenheit. Die VS-Beh\u00f6rden subventionieren seit Jahren militante und parteigebundene Naziorganisationen \u00fcber Zahlungen an V-Leute. Allein in Th\u00fcringen standen zwischen 1994 und 2000 daf\u00fcr 1,5 Millionen Euro bereit. Auch die Verfassungsschutzskandale der vergangenen Jahre belegen, wie dieses Geld direkt dem Aufbau von Naziorganisationen zu Gute kommt und dass die V-Leute in ein von ihnen kontrolliertes System aus Geld- und Informationsfluss eingebunden sind. Der \u201cTh\u00fcringer Heimatschutz\u201d ist f\u00fcr diese Praxis nur ein Beispiel von vielen, und es weist auf ein systematisches Problem hin, das letztlich die Rolle und Funktion des \u201cVerfassungsschutzes\u201d als Ganzes in Frage stellt.<\/p>\n

Tolerierung und Unterst\u00fctzung der staatlichen Stellen gehen dabei weit \u00fcber das bisher Beschriebene hinaus, denn der Verfassungsschutz und seine Ideologen im akademischen Betrieb und den Ministerien propagieren die Extremismustheorie. Mit Hilfe dieser Konstruktion wird nicht nur die allt\u00e4gliche Gewalt von Nazis verharmlost, sondern es werden all jene kriminalisiert, die sich entschlossen gegen Nazis und deren gesellschaftliche Basis engagieren.<\/p>\n

Dass rassistische Einstellungen und Abwertungstendenzen tief in der Gesellschaft verankert sind, zeigen nicht nur die fehlgeleiteten beh\u00f6rdlichen Ermittlungen in Sachen NSU, sondern auch das Agieren im Fall des Mordes an Kamal. So war bereits zu Beginn in der Lokalpresse zu lesen, dass \u201cKamal kein unbeschriebenes Blatt\u201d sei, was Assoziationen auf einen \u201cMilieu-Gewaltverbrechen\u201d wecken sollte. Gerade der Leipziger Internetzeitung war es wichtig, die T\u00e4ter vor einer angeblichen Vorverurteilung einer antirassistischen Initiative in Schutz zu nehmen, f\u00fcr eine Solidarisierung mit Kamal und der Familie reichte es auf der anderen Seite nat\u00fcrlich nicht. Ein rassistisches Tatmotiv schlossen die Ermittlungsbeh\u00f6rden systematisch aus, obwohl der nazistische Hintergrund der beiden T\u00e4ter un\u00fcbersehbar war\/ist.<\/p>\n

Die L\u00fcge vom Ausstie<\/strong>g<\/strong><\/p>\n

Daniel K. wurde als Mitt\u00e4ter am 08.07.2011 wegen gef\u00e4hrlicher K\u00f6rperverletzung an Kamal zu drei Jahren Haft verurteilt, die er zum Teil in einer Ma\u00dfregelvollzugsanstalt antreten soll. K. hatte sich mit Verweis auf seine vermeintliche Alkoholkrankheit aus der Verantwortung an dem rassistischen Mord herausgeredet. Die alleinige Schuld sollte sein Kamerad, der Nazi Marcus E., tragen. Jedoch stellte sich vor Gericht ganz klar heraus, dass Daniel K. es war, der den ganzen Abend immer wieder die Konfrontation mit anderen gesucht hatte, auch als er mit E. vor dem Leipziger Hauptbahnhof auf Kamal traf. Marcus E. wurde wegen Mordes aus niederen Beweggr\u00fcnden zu 13 Jahren Haft mit anschlie\u00dfender Sicherheitsverwahrung verurteilt, was die Anklage der Staatsanwaltschaft klar \u00fcbertraf. Diese hatte f\u00fcr eine Verurteilung wegen Totschlages f\u00fcr Marcus E. und gef\u00e4hrlicher K\u00f6rperverletzung f\u00fcr Daniel K. pl\u00e4diert.<\/p>\n

Seit zirka vier Monaten nach der Urteilsverk\u00fcndung ist Daniel K. im Ma\u00dfregelvollzug, d.h. in einer geschlossenen Entziehungsanstalt, untergebracht. Auf seiner Facebook-Seite ist er unterdessen stetig aktiv. Dort gef\u00e4llt ihm nicht nur die NPD, \u201cDie Rechte\u201d, die Junge Freiheit, die Nazi-Hooligan-Band Kategorie C, Thor Steinar, sondern auch die verbotene Kameradschaft Aachener Land (KAL), in der er selber einige Zeit aktiv war. K. ging Anfang der 2000er Jahre wegen eines Jobs von Leipzig nach Aachen, wo er offensichtlich politisch schnell ankn\u00fcpfte. Bilder zeigen ihn dort u.a. an Fronttransparenten bei Nazi-Demos unter dem Motto \u201cTodesstrafe f\u00fcr Kindersch\u00e4nder\u201d und bei der Glorifizierung der Wehrmacht.<\/p>\n

Im Kontext seiner KAL-Mitgliedschaft wurde K. 2007 zu einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. <\/em>Im Knast lernte K. Marcus E. kennen. Ihre Freundschaft beruht auf ihrer gemeinsamen Ideologie. Beide sind mit T\u00e4towierungen \u00fcbers\u00e4t, die diese unmissverst\u00e4ndlich demonstrieren: sei es der SS-Leitspruch \u201cMeine Ehre hei\u00dft Treue\u201d, SS-Runen, Hakenkreuze oder Schriftz\u00fcge wie \u201cRassenhass\u201d. Vor seiner vorzeitigen Haftentlassung bekundete Daniel K. schon damals gegen\u00fcber einem Sachverst\u00e4ndigen, dass er zwar aus der organisierten rechten Szene aussteigen wolle, seine rechte Gesinnung aber nicht ablegen werde.<\/p>\n

Bei ihrer Verhaftung in der Tatnacht 2010 trugen beide Klamotten der bei Nazis beliebten Marke Thor-Steinar. Auf der Jacke von Daniel K. war dabei die Kampfansage \u201cKick off Antifascism\u201d zu lesen. Ein Ausstieg aus der Szene und eine Abkehr von seiner menschenverachtenden Ideologie war schon damals nicht glaubw\u00fcrdig. Mit seiner gest\u00e4ndigen Einlassung am zweiten Verhandlungstag hatte K. jedoch strategisch klug agiert und den Schritt gew\u00e4hlt, den viele Nazis gehen, wenn sie doch mal vor Gericht landen. Er entschuldigte sich nicht nur mehrfach bei der Familie von Kamal, sondern beteuerte niemals \u00fcberzeugter Nazi gewesen zu sein. Auch die T\u00e4towierungen h\u00e4tte er angeblich l\u00e4ngst entfernen lassen und die Naziklamotten abgelegt, wenn er daf\u00fcr Geld gehabt h\u00e4tte. Daniel K.s aktuelle Facebook-Aktivit\u00e4ten zeigen jedoch, dass die damaligen Aussagen, wie erwartet, gelogen waren und lediglich aus strafmildernden \u00dcberlegungen ge\u00e4u\u00dfert wurden.
\nWie auch in anderen vergleichbaren F\u00e4llen ist die M\u00e4r vom Aussteiger, der zu viel Alkohol konsumiert h\u00e4tte und ideologiefrei ausgetickt w\u00e4re, auch in diesem Fall wirkm\u00e4chtig gewesen und f\u00fcr K. damals in Form eines milden Urteils aufgegangen. Dabei bleiben sowohl polizeiliche Ermittlungspannen und Vertuschungsaktionen bis heute unhinterfragt. Der Vater von Daniel K. ist selber Polizist in Leipzig und brachte die Tasche von Marcus E. sp\u00e4ter im Gef\u00e4ngnis vorbei. Jene Tasche wurde bei der Hausdurchsuchung nach der Tat bei Daniel K. nicht aufgefunden. Vor Gericht stellte sich heraus, dass offensichtlich vor der Durchsuchung aufger\u00e4umt wurde. Wer dies getan hatte, konnte nicht gekl\u00e4rt werden und die ermittelnden Kriminalpolizisten schien es auch nicht zu interessieren. Sie wollten es dem Vater nicht noch schwerer machen, sagte ein Polizeizeuge vor Gericht aus. Das reichte jedoch schon damals nicht zur \u00f6ffentlichen Emp\u00f6rung.<\/p>\n

Die somit versuchte Unterschlagung von Beweisen f\u00fcr Daniel K.s Mitschuld am Tod von Kamal wurde nur noch durch schlampige Polizeiarbeit getoppt. Die bei der Durchsuchung anwesenden Staatssch\u00fctzer_innen, waren nicht willens oder f\u00e4hig, Hinweise auf eine rassistische und neonazistische Einstellung Daniel K.s zu finden oder gar mitzunehmen, obwohl dort einiges zu entdecken war. So wurden Pins mit Aufschriften des Ku-Klux-Clans und White Power nicht beschlagnahmt, schlie\u00dflich seien diese ja nicht verboten. Im Kleiderschrank von K. fanden die Beamten angeblich keine Sachen mit rechten Aufschriften. Dies widersprach offensichtlich den Einlassungen, die Daniel K. am zweiten Prozesstag gemacht hatte. Er meinte \u2013 angesprochen auf den Pullover mit neonazistischem Aufdruck, den er w\u00e4hrend der Tat trug \u2013, dass er nicht \u00fcber neutrale Kleidung verf\u00fcge, da er sich diese nicht leisten k\u00f6nne.<\/p>\n

Die Beispiele von Daniel K. und Marcus E. sind keine Einzelf\u00e4lle. Immer wieder versuchen T\u00e4ter ihre Nazi-Ideologie klein zureden oder verstecken sich hinter ihrer Alkoholisiertheit. Viel zu oft folgen Gutachter_innen, Staatsanw\u00e4lt_innen und Gerichte dieser Strategie der Vertuschung.<\/p>\n

Verschlepptes Gedenken<\/strong><\/p>\n

Nach dem Tod von Kamal und dem Aufdecken der rassistischen Morde des NSU wurden auch in Leipzig Stimmen f\u00fcr die Etablierung einer lokalen Erinnerungskultur f\u00fcr Opfer rechts motivierter Gewalt der Gegenwart laut. Die Stadt hatte diese Verantwortung zu diesem Zeitpunkt mit Verweis auf die Veranstaltungen zur Erinnerung an die Opfer der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft abgelehnt. 2011 gr\u00fcndete sich beim Migrantenbeirat der Stadt Leipzig nichtsdestotrotz die AG Erinnerungskultur, die f\u00fcr die Etablierung einer eigenen Erinnerungskultur f\u00fcr die Menschen arbeitet, die physisch und psychisch durch Handlungen im Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit betroffen waren. Das erste Ziel der AG ist die Errichtung eines Gedenkortes f\u00fcr Kamal am Tatort gegen\u00fcber des Hauptbahnhofes.<\/p>\n

Trotz Anbindung an die Stadtverwaltung haben die Bem\u00fchungen der AG \u00fcber anderthalb Jahre nicht zum Ziel gef\u00fchrt. Sowohl Landes- als auch st\u00e4dtische Beh\u00f6rden legten den Engagierten, die in engem Kontakt mit den Angeh\u00f6rigen stehen, Steine in den Weg. Zuerst lehnte es das Landesamt f\u00fcr Denkmalpflege ab, den Gedenkort in der M\u00fcller-Anlage am Hauptbahnhof, wo Kamal erstochen wurde, aufzustellen. Die erteilten Auflagen f\u00fchrten aufgrund von Einw\u00e4nden der Stadtverwaltung im Februar 2013 dazu, dass die Installation, die ma\u00dfgeblich nach den Vorstellungen der Mutter von Kamal gestaltet worden war, \u201cunter k\u00fcnstlerischen Aspekten nicht mitgetragen werden kann\u201d. Nachdem sich der Oberb\u00fcrgermeister noch im Juli 2013 dieser Position angeschlossen hatte, kam es im September zu einer j\u00e4hen Wendung. Mutma\u00dflich aus Angst vor schlechter PR wurden alle Barrieren, die der AG samt Familie von Kamal entgegenschlugen, aus dem Weg ger\u00e4umt. Am 24.10.2013, drei Jahre nach dem Tod von Kamal, soll nun ein Gedenkort eingeweiht werden.<\/p>\n

Ein verschlepptes Gedenken, das f\u00fcr die Hinterbliebenen von Kamal schmerzvoll und ern\u00fcchternd war, Nazis, die vor Gericht wieder und wieder mit der L\u00fcge vom Ausstieg durchkommen, die rassistische Durchdringung von Beh\u00f6rden und die bleibende Verleugnung von Opfern rechts motivierter Gewalt machen eine antifaschistische und antirassistische Intervention weiterhin notwendig.<\/strong><\/p>\n

Wir wollen auch in diesem Jahr dem Mord an Kamal und allen Opfern rechter Gewalt gedenken. Wir k\u00e4mpfen f\u00fcr die \u00dcberwindung von Rassismus, Sozialdarwinismus und Homophobie.<\/strong><\/p>\n

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Am Samstag, 14:00 Uhr, am Schletterplatz!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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