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Rede: Völkischer Nationalismus und rechter Vormarsch

Folgende Rede hielten wir am 4. Juli 2016 bei der antifaschistischen Demonstration “a monday without you”.

Liebe Freund_innen und Genoss_innen, liebe Menschen in Leipzig,

in unsere Rede beschäftigen wir uns mit dem Themenkomplex des völkischen Nationalismus in Zusammenhang mit dem jüngsten Rechtsruck in der Bundesrepublik Deutschland. An der Stelle, wo in Zukunft das Denkmal für die sogenannte “deutsche Einheit” stehen soll und aktuell die Fußball-Fanmeile anlässlich der Europameisterschaft aufgebaut ist, zwingen uns die gegenwärtigen Verhältnisse uns mit den Ursachen für Hetze, Menschenjagd und Ausgrenzung auseinanderzusetzen.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Einheitsdenkmal wird unkritisch der Einheit eines ehemals geteilten Deutschlands gedacht, ohne sich mit dem damit einhergehenden Erstarken nationalistischer und völkischer Strukturen auseinanderzusetzen. Das Gedenken an die Wiedervereinigung ist schlussendlich eine Lobrede, auf das Erstarken eines geeinten Nationalbewusstseins, welches rassistisches, ausgrenzendes und nationalistisches Verhalten fördert, legitimiert und dabei die Reflexion des eigenen Standpunktes vermissen lässt. Ein ähnliches Phänomen, welches aktuell auch im Kontext der EM zu beobachten ist. Hier bietet sich mal wieder eine Möglichkeit, das eigene nationalistische Gedankengut ungebremst und unreflektiert nach außen zu tragen. Das Schwenken der Nationalfahne lässt sich als klare Zustimmung zum Nationalismus werten und muss kontinuierlich angegriffen werden. Während die Party-Patrioten wieder einpacken, ist es anderen Teilen der Bevölkerung durchaus ernster mit der nationalistischen Sache. Seit Ende des Jahres 2014 lässt sich eine nicht abebbende Welle an rassistischen Mobilisierungen feststellen.

Eine ideologische Klammer zwischen Teilen der bürgerlichen Mitte und rassistischen Mobilisierungen ist ein spezifisch völkischer Nationalismus. Das macht es notwendig einige Worte zum Zusammenhang der Vorstellungen von Volk und Nation mit der kapitalistischen Vergesellschaftung zu verlieren. Als Kapitalismus verstehen wir eine Art und Weise der Vergesellschaftung – also der Herstellung von Gesellschaft – die über den universellen Tausch von Waren vermittelt ist. Produktion findet statt, um die Produkte auf dem Markt zu verkaufen und damit einen Mehrwert zu erzielen. Sie findet in Konkurrenz zu einander statt und trennt diejenigen, die ihre Arbeitskraft als Ware verkaufen müssen, um zu überleben und diejenigen, die Privatbesitz an Produktionsmitteln haben und somit Arbeitskraft einkaufen und Profite erzielen können, voneinander. Herrschaft und Konkurrenz sind strukturell im Kapitalverhältnis angelegt. Das gleiche Verhältnis, das die Individuen miteinander verbindet, sie zu Teilnehmer_innen eines gemeinsamen Marktes macht, trennt sie auch. Es trennt sie formanalytisch in Kapitalist_innen und Proletarier_innen und – viel wichtiger – es trennt sie in Konkurrenzsubjekte, die gegeneinander darum streiten, wer sein eigenes Produkt am billigsten anbieten kann. Weiterlesen